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Wissenswertes

Worauf basiert eigentlich Demokratie

„Demokratie ist das bisher einzige politische System, das Menschen politische und bürgerliche Freiheiten und das Recht auf politische Teilhabe garantiert“,

schreibt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Der Begriff „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und heißt übersetzt „Herrschaft des Volkes“. Die erste Form der Demokratie gab es in Athen schon etwa 500 Jahre vor Christus, als das „freie Volk“, also nur Männer, die keine Sklaven waren, auf dem Marktplatz direkt über politische Fragen, wie z.B. was für Rechte die Bürger*innen haben sollen, abgestimmt und so für die erste politische Teilhabe von (männlichen) Bürgern gesorgt haben.

Diese Form der Demokratie nennt man „direkte Demokratie“, da die Bürger direkt über politische Fragen entschieden haben. Allerdings hat sich über die folgenden Jahrhunderte und Jahrtausende die „repräsentative Demokratie“ weitaus stärker durchgesetzt, so auch in Deutschland. Der Unterschied ist dabei, dass jetzt nicht mehr jede*r Bürger*in über politische Fragen entscheidet, sondern Repräsentant*innen wählt, die im Parlament gleiche oder ähnliche Positionen wie *der/die wählende Bürger*in vertritt und so an Stelle der Bürger*in über politische Fragen entscheidet.

In Deutschland gab es nach dem Ersten Weltkrieg in der Weimarer Republik die erste demokratische Regierung, die nach dem Zweiten Weltkrieg noch verbessert wurde und zu unserer heutigen Regierung geführt hat. Weltweit sind besonders die Französische (1789-99) und die Amerikanische (1763-76) Revolution für die Entwicklung der Demokratie von besonderer Bedeutung, da in ihnen erstmals nach einer langen Zeit ohne Demokratien demokratische Werte vertreten wurden und für politische Freiheit und Teilhabe gekämpft wurde.

Heute hat jede*r deutsche Bürger*in, *der/die ein bestimmtes Alter erreicht hat (für die Bundestagswahl z. B. 18 Jahre, auf kommunaler Ebene aber schon ab 16 Jahren), indirekte Macht über die politischen Entscheidungen in Deutschland, indem man Repräsentant*innen wählen darf, welche die politischen Entscheidungen treffen.

Abgesehen von dem Wahlrecht einer*s jeden Bürger*in ist außerdem politisches Engagement von großer Bedeutung für die Demokratie.

Ein Überbleibsel der direkten Demokratie ist z.B. der Volksentscheid. Hier können Bürger*innen direkt darüber abstimmen, ob ein bestimmter, von Repräsentant*innen vorgeschlagener Gesetzesentwurf verabschiedet werden soll, wodurch Menschen außerhalb des Parlamentes politische Entscheidungen treffen können. Für solche Arten der direkten Einflussnahme, von denen es mehrere gibt, gelten allerdings viele Vorschriften, die erfüllt werden müssen, wie z.B. eine bestimmte Anzahl an Stimmen, damit die Gesetzesänderung durchgesetzt werden kann.

Eine weitere Möglichkeit, in Deutschland Einfluss auf die Politik zu nehmen, besteht darin, dass jede*r deutsche Bürger*in einer Partei beitreten oder eine neue Partei gründen darf und so (ab dem Alter von 25 Jahren) die Möglichkeit bekommen kann, als Repräsentant*in in das Parlament gewählt zu werden.

Aber auch das außerparteiliche Engagement ist ein sehr wichtiger Bestandteil einer Demokratie, der nicht vernachlässigt werden darf. Jede*r Bürger*in darf also außerhalb von Parteien seine/ihre Meinung äußern, die Politiker*innen kritisieren und so Druck auf das Parlament ausüben. Dies geschieht z.B. in Form von Demonstrationen, wofür die Fridays-For-Future-Demonstrationen ein Beispiel sind, oder Aufrufen an die Regierung. Bürger*innen können sich außerdem zu Initiativen zusammenschließen, die auf bestimmte Verhältnisse, wie z.B. die Klimakrise, aufmerksam macht, Politiker*innen zu bestimmten Handlungen aufruft und so versucht, politischen Einfluss zu gewinnen.

Mit Demokratien sind aber auch bestimmte Werte verbunden, die im Grundgesetz festgelegt werden. So beruht Demokratie z.B. auf Chancengleichheit, also die Gleichheit der Möglichkeiten für jede*n Bürger*in, auf Meinungsfreiheit, also der Freiheit einer*s jede*n Bürger*in, die eigene Meinung in der Öffentlichkeit zu vertreten, oder die Gleichheit eines jeden Menschen vor dem Gesetz. Weitere wichtige Werte sind z.B. das Verbot der Diskriminierung wegen Geschlecht, Hautfarbe etc. und Glaubensfreiheit, also die Freiheit einer*s jeden Bürger*in den eigenen individuellen Glauben zu vertreten, aber auch die Würde des Menschen, die unantastbar ist. Bei dem Ausleben dieser Freiheiten ist allerdings wichtig, dass man dabei nicht die Freiheit anderer einschränken darf. Man darf also z.B. niemanden verletzen, beleidigen oder aus der Gesellschaft ausgrenzen.

Gegen diese Werte darf weder von Individuen noch von Institutionen, dem Parlament oder Parteien verstoßen werden, ansonsten gelten sie als „verfassungswidrig“ oder „anti-demokratisch“ und werden verboten oder bestraft.

Eine weitere wichtige Eigenschaft einer Demokratie ist die Gewaltenteilung. Das bedeutet, dass die Judikative, also die rechtsprechende Gewalt (d.h. die Gerichte), die Exekutive, also die ausführende Gewalt (d.h. die Polizei), und die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt (d.h. das Parlament), voneinander unabhängig und komplett getrennt sind. Dadurch gewinnt keine Gewalt zu viel Macht und Einfluss und wird von den anderen Gewalten kontrolliert. Durch die Gewaltenteilung haben die Bürger*innen außerdem die Möglichkeit, ihre Rechte auch gegenüber dem Staat durchzusetzen, wenn z.B. der Staat gegen die Meinungsfreiheit verstößt und gegen bestimmte Meinungen vorgeht, weswegen die Gewaltenteilung elementar für eine Demokratie ist.

Alle diese Werte und Prinzipien sind übrigens in Deutschland mit einer Ewigkeitsklausel versehen, die besagt, dass, solange es die Bundesrepublik Deutschland gibt, diese Vorschriften gelten und noch nicht einmal von einer parlamentarischen Mehrheit geändert werden dürfen.

Durch das Wahlrecht für alle, die Werte, die eine Demokratie vertritt, und die Gewaltenteilung ist eine Demokratie ein politisches System, das viel politische und bürgerliche Freiheit und das Recht auf politische Teilhabe ermöglicht und deswegen geschützt werden muss.

Anne Boltzendahl (12/21)

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